Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für den E-Mail-Dienst „Auftragsmelder Gebäudereinigung“ von Korvayne Solutions, Inhaber Robin Alberty, Fuchsstraße 2, 65187 Wiesbaden (im Folgenden „Anbieter“). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
§ 2 Leistung
Der Anbieter versendet an Werktagen eine E-Mail mit neu veröffentlichten öffentlichen Ausschreibungen für Reinigungsleistungen aus den vom Kunden gewählten Bundesländern. Grundlage sind öffentlich zugängliche Bekanntmachungen, insbesondere aus dem Datenservice Öffentlicher Einkauf. Der Anbieter schuldet keine Vollständigkeit und keine Richtigkeit der übernommenen Angaben; rechtlich maßgeblich sind allein die Originalbekanntmachungen und Vergabeunterlagen. Der Dienst ist keine Rechts- oder Vergabeberatung.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang über den Zahlungsdienstleister Stripe abschließt. Der Kunde bestätigt dabei, als Unternehmer zu handeln.
§ 4 Kostenlose Testphase
Die ersten 14 Tage sind kostenlos. Kündigt der Kunde innerhalb der Testphase, entstehen keine Kosten. Kündigt er nicht, geht der Vertrag nach Ablauf der Testphase automatisch in das kostenpflichtige Abonnement über.
§ 5 Preise und Zahlung
Das Abonnement kostet 39 € pro Monat; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus über Stripe. Rechnungen erhält der Kunde per E-Mail.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden, per E-Mail an hello@korvayne.com oder über das Kundenportal. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für entgangene Aufträge wegen unvollständiger, verspäteter oder fehlerhafter Ausschreibungsdaten haftet der Anbieter im Übrigen nicht.
§ 8 Änderungen
Der Anbieter kann Preise und Leistungsumfang mit einer Ankündigung von mindestens vier Wochen per E-Mail ändern. Der Kunde kann in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.